VDMA sieht nach US-Zolldeal böse Folgen für den deutschen Maschinen- und Anlagenbau

Die EU-Kommission verteidigt den 15-Prozent-„Zolldeal“ mit den USA als „Entscheidung für Stabilität und Berechenbarkeit“, schreibt der Verband der Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) in einer Mitteilung von heute. Immer mehr Produkte seien jedoch ausgenommen, weil sie unter die weitaus höheren Stahl- und Aluminiumzölle fallen. Das bedrohe viele Unternehmen existenziell, heißt es weiter.

Der VDMA fordert die EU-Kommission dringend auf, sich für Verbesserungen einzusetzen und wendet sich in einem offenen Brief an die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der Verband verweist auf einen Gastbeitrag der Kommissionspräsidentin für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“: „Das wichtigste Element unserer Vereinbarung ist, dass wir für die meisten EU-Produkte, darunter auch Fahrzeuge und Arzneimittel, eine sehr klare Linie bei 15 Prozent gezogen haben.“ Dabei lasse von der Leyen jedoch zwei wesentliche Punkte unerwähnt, die den „Zolldeal“ in einem anderen Licht erscheinen lassen, erklärt der VDMA. Zum einen haben die USA die Liste all jener Produkte erheblich ausgeweitet, für welche die weitaus höheren Stahl- und Aluminiumzölle gelten sollen. Infolgedessen unterliegen nun etwa 30 % der US-Maschinenimporte aus der EU einem Zoll von 50 % auf den Metallanteil des Produkts. Das bedeutet für viele Unternehmen aus dem produzierenden Gewerbe wie dem Maschinen- und Anlagenbau, dass ihr gesamtes US-Geschäft gefährdet ist. Auch viele Verpackungen aus Aluminium unterliegen nun Zöllen in Höhe von 50 %.

Zum anderen soll die Liste der Stahl- und Aluminiumzölle alle vier Monate überprüft und gegebenenfalls erweitert werden. Statt Planungssicherheit, wie von der EU-Kommission verkündet, wird also weiterhin Unsicherheit im transatlantischen Handel vorherrschen, weil das Abkommen nicht auf Dauer gelte.

Der VDMA hatte sich seit der ersten Ankündigung der Zölle vorsichtig optimistisch geäußert, dass ein dauerhafter 15-Prozent-Zoll zumindest Planungssicherheit für die Unternehmen bringen könnte. Nach der nun getroffenen Vereinbarung laute das Fazit von VDMA-Präsident Bertram Kawlath jedoch, dass die neuen Zölle die europäische Industrie erneut verunsichern. „Der dadurch verursachte Schaden und die Aussicht auf weitere Zölle in den kommenden Monaten treiben wichtige Industriezweige im Maschinenbau an den Rand einer existenziellen Krise“, warnt er.